Von: Stephan Keller [stephan.keller@duesseldorf.de]
Gesendet: Mittwoch, 17. August 2011 09:55
An: charle-manes@mundart-duesseldorf.de
Betreff: Zaun am Rheinufer
Sehr geehrter Herr Stein,
lieber Charle-Manes,
ich will Öch verspreche, datt ons Dörp so schön blievt, wie et es.
Äver seht mich noh, datt ich die Mail vom 15. August nitt vollständich
op platt beantworte donn. Ich bin nähmlich net us Düsseldorf, sondern ne
"Öcher Jong".
Ich möchte versuchen, Ihnen die Hintergründe für die Entscheidung, das
Untere Rheinwerft zunächst provisorisch und bald auch dauerhaft besser
zu sichern, zu erläutern.
Ausgangspunkt für die Überlegungen der Stadtverwaltung war der tödliche
Unfall am Rosenmontag. Nachdem wir - nach sofortiger zusätzlicher
Verriegelung der Tore - zunächst die Klärung der Unfallursache durch die
Staatsanwaltschaft abgewartet hatten, haben wir die Gesamtsituation am
Unteren Rheinwerft einer kritischen Überprüfung unterzogen. Dieser
Prozess hat einige Zeit in Anspruch genommen. Wir haben hierbei auch
externen Sachverstand zu Rate gezogen. Wir sind schließlich zu dem
Ergebnis gekommen, dass eine weitere Verbesserung möglich ist, ohne dass
das Stadtbild und die Leichtigkeit der Gestaltung des unteren
Rheinwerfts, die diesen Ort so attraktiv und liebenswert machen,
darunter leiden müssen. Beispiele für eine qualitätvolle Ufersicherung
gibt es etwa am Spreeufer in Berlin, im neuen Rheinauhafen in Köln und
in vielen anderen, am Wasser gelegenen Städten. Die Verwaltung hat hier
bereits konkrete Überlegungen angestellt, die nach den Sommerferien der
Politik präsentiert und in den zuständigen Gremien der Stadt zur
Abstimmung gebracht werden.
Selbstverständlich sind in diese Überlegungen auch die Tore mit
einbezogen. Die Vorbereitungen für deren Austausch laufen. Ich glaube,
es wäre aber kaum zu vermitteln gewesen, wenn sich unsere Betrachtung
allein auf die Tore konzentriert hätte. Allein die Tatsache, dass seit
der Neugestaltung der Rheinpromenade nach Errichtung des
Rheinufertunnels kein schweres Unglück passiert ist, rechtfertigt aus
meiner Sicht nicht den Schluss, dass wir für die Zukunft keinen
Handlungsbedarf haben.
Ich stimme allen zu, die anführen, dass auch bisher für einen
durchschnittlich aufmerksamen und verantwortungsvollen Bürger am unteren
Rheinwerft keine Gefahr bestand. Und auch von einer generell
unzureichenden Sicherheitssituation kann vernünftiger Weise nicht die
Rede sein. Die Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht, denen die
Stadtverwaltung Rechnung zu tragen hat und die für einen Ort wie dem
unteren Rheinwerft nie ganz zweifelsfrei zu definieren sind, orientieren
sich aber gerade nicht an diesem Maßstab, sondern zwingen uns zu einem
gewissen Grad auch, unvernünftigem und zum Teil sogar unverantwortlichem
Handeln Rechnung zu tragen und hiergegen Vorkehrungen zu treffen. Diesen
Umstand mag man gesellschaftspolitisch bedauern, etwa weil er dem
Einzelnen ein Stück Verantwortung zu Lasten der Allgemeinheit abnimmt.
Für die Stadtverwaltung sind diese Maßstäbe aber verbindlich. Ihre
Einhaltung ist nicht nur zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, sondern
auch zum Schutz der verantwortlich handelnden Mitarbeiter der Verwaltung
vor haftungsrechtlichen und ggf. sogar strafrechtlichen Konsequenzen
zwingend erforderlich.
Die Entscheidung, die Geländersicherung dauerhaft zu verbessern, ist
daher aus meiner Sicht konsequent und richtig. Wir können – unabhängig
von juristischen Bewertungen - ein Plus an Sicherheit erreichen, ohne
die Gestaltung und die Aufenthaltsqualität am unteren Rheinwerft zu
beeinträchtigen.
Eine beinahe zwingende Konsequenz aus dieser Entscheidung für die
Zukunft war dann allerdings auch die Entscheidung für eine provisorische
Maßnahme. Denn sobald wir erkannt hatten, dass Verbesserungen einerseits
sinnvoll und andererseits technisch und gestalterisch möglich sind, wäre
aus meiner Sicht weiteres Abwarten nicht mehr vertretbar gewesen. Die
provisorische Maßnahme soll nicht zuletzt ermöglichen, dass die Politik
ohne Zeitdruck entscheiden kann, welche Dauerlösung an dieser für
Düsseldorf so bedeutsamen Stelle die richtige Wahl ist. Die
Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, für diese Entscheidung die
notwendigen Grundlagen zu erarbeiten. Niemand hat ein Interesse daran,
das jetzt errichtete Provisorium nur einen einzigen Tag länger als
erforderlich vor Ort zu belassen.
Ich hoffe, mit diesen Ausführungen zum besseren Verständnis der
Position der Stadtverwaltung beitragen zu können, und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stephan Keller
Beigeordneter
Landeshauptstadt Düsseldorf
Der Oberbürgermeister
Dezernat 07 - Recht, Ordnung und Verkehr -
Zollstraße 4
40213 Düsseldorf
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